Vor dem Hintergrund, dass der letzte „Nachtragshaushalt“ der Stadt Ebersbach aus dem Jahr 2016 datiert, wundert es sicher nicht, dass dieser Begriff im Rathaus fast in Vergessenheit geraten war. Doch jetzt wurde, trotz einer strukturellen Verbesserung im Ergebnishaus- halt, ein Nachtragshaushalt notwendig. Der Grund für diese Notwendigkeit liegt im Finanzhaushalt: hier konnten unter anderem die eingeplanten Kreditermächtigungen aus 2020 nicht in Anspruch genommen werden.

Die Stadt Ebersbach an der Fils hatte im Haushaltsplan 2022 vorgesehen, dass die geneh- migten Kreditermächtigungen aus 2020 in Höhe von 4,6 Mio. € noch vor Genehmigung des Haushalts 2022 in Anspruch genommen werden. Durch Verschiebungen von Bauprojekten entstanden im Frühjahr 2022 aber nicht die geplanten Zahllasten, so dass die Kreditermächtigungen nicht gezogen werden durften und nunmehr verfallen sind. Ein weiterer Grund für den Nachtragshaushalt liegt darin, dass sich geplante Grundstücksverkäufe verschieben. Damit fehlen geplante Einzahlungen in 2022. Zusätzlich müssen im Nachtrag Kostensteigerungen bei weiteren Investitionsprojekten vorsorglich „miteingepreist“ werden. Im Kontext der steigenden Inflation durch den Krieg in der Ukraine und den schon seit Beginn der Corona-Pandemie bestehenden Störungen der globalen Lieferketten muss insgesamt mit Preissteigerungen gerechnet werden.

Erfreulicherweise hat sich aber auch der Ergebnishaushalt im Nachtrag im Vergleich zur ursprünglichen Planung strukturell verbessert. Maßgeblicher Faktor hierbei ist die Steuerschätzung vom Mai 2022 und weitere Regionalisierungsdaten aus der Steuerschätzung vom November 2021. Zudem hat sich die Vergnügungssteuer besser entwickelt, als erwartet. DieseMehreinnahmen gleichen die zusätzlichen Aufwendungen durch Kostensteigerungen und dieMindereinnahmen im Sonderergebnis (Grundstücke) vollständig aus. Damit kann die Stadt eindeutlich besseres ordentliches Ergebnis aufweisen, als ursprünglich geplant. Diese Entwicklung verdeutlicht anschaulich, dass vor allem die Veränderungen im Finanzhaushalt der Grund
für die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes sind. Durch die Veränderungen bei Einnahmenund Ausgaben entsteht im Finanzhaushalt ein zusätzlicher Zahlungsmittelbedarf in Höhe von2,735 Mio. €. „Die geplante Verschuldung zum 31.12.2022 sinkt zur ursprünglichen Planung.Damit steht die Stadt trotz Nachtragshaushalt strukturell besser da als im ursprünglichen Planansatz“, erläutert Bürgermeister Eberhard Keller.

Die Verbesserung des ordentlichen Ergebnisses führt also dazu, dass sich die Haushaltslagestabiler darstellt, als bei der ursprünglichen Haushaltsplanung 2022. Allerdings ist diese positive Entwicklung kein Anlass um sich entspannt zurückzulehnen, da viele Unsicherheiten bleiben. Es bleibt Unklar wie sich die Steuereinnahmen aufgrund der Ukrainekrise, der Corona-Pandemie, der hohen Inflation und unterbrochener Lieferketten weiter entwickeln werden. Esist daher weiterhin nötig, alle Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen. Dem kommt die Stadtnach, indem die Verwaltung weiterhin eine sehr zurückhaltende Ausgabenpolitik betreibt undzusammen mit dem Gemeinderat, u.a. über die eingesetzte Haushaltsstrukturkommission,strukturell alle Ausgaben der Stadt auf den Prüfstand stellt.


(Quelle: Stadt Ebersbach / Bild: Leo Rohrsetzer)