Kurznews: Landkreis Göppingen - MdL Peter Hofelich zieht Bilanz zur Legislatur-Halbzeit

Kurznews

Landkreis Göppingen - MdL Peter Hofelich zieht Bilanz zur Legislatur-Halbzeit

09.11.2018 17:00 Uhr

Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Peter Hofelich, SPD:

MdL Peter Hofelich zieht Halbzeitbilanz im Landtag: „Mehr Schein als
Sein – Grün-Schwarz ist einig im Machterhalt und uneinig in der Sachpolitik“

Zur Halbzeit der aktuellen Legislatur zieht der Göppinger
Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine kritische Bilanz der
politischen Lage in unserem Land und der Arbeit der grün-schwarzen
Landesregierung. „Bisher hat Grün-Schwarz große Überschriften ohne
Inhalte gebracht“, bilanziert Hofelich. Statt handfeste Probleme wie
Wohnungsmangel, Unterrichtsausfall oder Polizeimangel zu lösen, gehe es
CDU und Grünen allzu oft nur um symbolische Projekte ohne dauerhafte
Wirkung. Dabei gebe es handfeste Themen im Land. Und auch beim
Unterrichtsausfall zeige sich grün-schwarze Tatenlosigkeit. Die
Versäumnisliste reiche von den hohen Kosten vieler Eltern für
Kindergärten bis hin zu dringenden Verbesserungen im ÖPNV. Hofelich:
„Auch wenn in Ministerien und andernorts mitunter andere Meinungen
vorherrschen – Ministerpräsident Kretschmann hat offenbar kein Ziel und
keinen fortschrittlichen Antrieb mehr. Er ist ein grün-konservativer
Sachwalter. Damit hat er die Wähler der Landtagswahl 2016 auch im
Wahlkreis Göppingen getäuscht.“

Hofelich setzt deshalb im Wahlkreis umso mehr auf Bürgernähe und
Offenheit. „Ich glaube an den Staatsbürger, der abwägt und wertschätzt.
Ich kämpfe gegen den Wutbürger, der nur sein eigenes Thema verfolgt und
kein Geben und Nehmen in der Demokratie kennt“. Diese grundsätzliche
Auseinandersetzung, von der auch das Schicksal der Volkspartei SPD
abhänge, müsse in der nahen Zukunft geführt werden. Um herauszufinden,
welche Themen und Sorgen die Menschen vor Ort im Kreis Göppingen
besonders umtreiben, hat der Abgeordnete in den vergangenen Wochen eine
eigene Umfrage-Aktion im ganzen Wahlkreis durchgeführt – mit rund 150 
Rückmeldungen von Wochenmärkten, Fußgängerzonen, Schwimmbädern oder
Bahnhöfen – und damit „durchaus repräsentativ“, wie die Initiatoren betonen.

Anlässlich der Halbzeit der Legislatur hat der Göppinger Abgeordnete
Peter Hofelich dabei Rückmeldungen auf eigens gestalteten Postkarten
gesammelt – dabei konnten die Bürgerinnen und Bürger in Göppingen,
Eislingen und Uhingen auch die Arbeit des Abgeordneten repräsentativ
bewerten und Themen einbringen. Auch die Jusos und viele Gemeinderäte
waren mit dabei. „Die ungefilterten Antworten zeigen Zweierlei:
Einerseits wird die politische Arbeit oft positiv bewertet und
wertgeschätzt – andererseits ist das Unbehagen über manche politische
Themen auch im Kreis Göppingen offenkundig“, bilanziert Hofelich mit
Blick auf den sozialen Zusammenhalt im hiesigen Kreis. „Die Stadt
Göppingen wie auch ihr Umland leiden mittlerweile unter einer sozialen
Spaltung. Viele können sich keinen Urlaub leisten, viele kaufen nur das
Billigste ein. Ich glaube kaum, dass wir das mit grün-schwarzem
Schulterzucken noch länger aussitzen können“, macht der Sozialdemokrat
deutlich.

„Entgegen mancher Eindrücke spielte nicht Migration die Hauptrolle bei
den Bürger-Anliegen. Wirtschaft, Arbeit, Umwelt und Verkehr beschäftigt
unsere Mitbürger“, so der Abgeordnete. Hofelich nutzte die Umfrage auch,
um Fragen nach seiner eigenen Arbeit zu stellen. Die Antworten der
Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Abgeordneten fielen dabei überraschend
gut aus – die meisten Bewertungen sind zwischen sehr gut und gut. „Mir
ist es wichtig, die konkret formulierten Anliegen der Menschen auch in
der zweiten Hälfte der Legislatur engagiert aufzugreifen – sei es bei
Veranstaltungen, im Landtag oder auf anderen Ebenen und Wegen. Natürlich
ist es viel Arbeit. Aber wir brauchen mehr sozialen Zusammenhalt statt
grün-schwarzer Überschriften“, ist sich Hofelich sicher.

Info:
Im Rahmen der repräsentativen Umfrage-Aktion zur Halbzeit der Legislatur
wurden bei mehreren Terminen von Juli bis September 2018 in Göppingen,
Eislingen und Uhingen 149 Umfragekarten ausgefüllt.

Dabei konnte die Arbeit des Abgeordneten anonym mit „sehr gut“, „gut“,
„ausbaufähig“ oder „ich kenne Sie nicht“ bewertet werden. Die
thematischen Rückmeldungen reichten von der Situation an den Schulen im
Kreis über Fragen der Infrastruktur bis hin zu sozialen und
gesellschaftlichen Themen. Die gesamte Auswertung kann im Internet unter
www.peter-hofelich.de eingesehen werden.


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